27.09.2024 in Ortsverein

Carolabrücke ist überall

Für die Dresdner war das ein Schock. Kurze Zeit, nachdem eine Straßenbahn über die Carolabrücke gefahren ist, stürzt sie ein. Für die Dresdner ist das bitter, da diese Brücke ein wichtiger Verbindungsknoten beider Stadtteile jenseits der Elbe ist. Bis eine neue Brücke steht, wird es Jahre dauern. Die Dresdner werden viel Geduld aufbringen müssen.

Die Carolabrücke ist symptomatisch für den Verfall von Infrastruktur in Deutschland. Straßen- oder Eisenbahnverbindungen, Wasserstraßen, öffentliche Immobilien und unser Leitungsnetz sind in die Jahre gekommen. Lange wurden Modernisierungen und Instandhaltungsmaßnahmen zum Wohle einer falsch verstandenen Haushaltsdisziplin herausgeschoben. Der jahrelang tolerierte Investitionsstau wird nun sichtbar. Dabei sind vertagte Investitionen eigentlich nur eine andere Form einer Kreditaufnahme. Die wollte man vermeiden, mit dem Argument, zukünftigen Generationen nicht zu viel aufbürden zu dürfen. Jetzt erben sie die marode Infrastruktur.

Zu einem verantwortungsvollen politischen Handeln gehört dazu, dass man die Bürger auf die notwendigen Maßnahmen einstimmen muss. Wir werden in den nächsten Jahre viel Mittel und Einschränkungen in Kauf nehmen müssen, um die während der “schwarzen-Null” Jahre nicht getätigten Investitionen nachzuholen. Neben der Infrastruktur müssen wir auch die Landesverteidigung wieder ertüchtigen, Krankenhäuser reformieren, Bahnstrecken modernisieren, Energienetze umbauen und das Land für den Klimawandel fit machen. Das wird alles Geld kosten, welches die öffentlichen Träger, ob in den Gemeinden, Kreisen, Ländern oder im Bund, nicht ausreichend besitzen. Das wird dann nicht unbemerkt an allen vorübergehen.

Als SPD in Beilstein sehen wir nun die Gefahr, dass die politischen Strömungen jenseits des demokratischen Horizonts die Unzufriedenheit mancher Bürger ausnutzen könnten, um mit Desinformation und Populismus Einfluss zu nehmen. Dabei zeigen die Länder, in denen ihre Gesinnungsgenossen an die Macht gelangten, nur eine Zunahme von Korruption und Pfusch. Wer an der Lösung dieser Probleme interessiert ist, wird daher um einen ehrlichen Dialog nicht herumkommen. Welche Maßnahmen wollen wir gemeinsam beschließen und umsetzen? Wie wollen wir das finanzieren? Wie wollen wir uns einschränken? Und, diese Diskussion sollten wir führen, bevor das nächste Gebäude einstürzt.

[09.09.2024]

Bericht von der Mitgliederversammlung.

[01.09.2024]

In den Ferien arbeitslos.

[01.09.2024]

Krankenhäuser im Ländle sind in Not.

[10.07.2024]

Bericht Mitgliederversammlung vom 5.7.2024.

[07.07.2024]

Verlässliche Rente bis 2040.

[28.06.2024]

Masken für die Tonne.

[25.06.2024]

ACHTUNG neue UHRZEIT! Einladung zum ordentlichen Kreisparteitag der SPD Heilbronn-Land mit Neuwahlen.

[25.06.2024]

Einladung zum ordentlichen Kreisparteitag der SPD Heilbronn-Land mit Neuwahlen.

[21.06.2024]

Ergebnis der Europawahl.

[12.06.2024]

Vielen Dank für die Unterstützung.

[07.06.2024]

Wahlaufruf.

[12.05.2024]

Aufruf: SPD Wahlplakate bitte hängen lassen.

[26.04.2024]

Europawahl: René Repasi (SPD) für Brüssel.

[26.04.2024]

Kandidatenvorstellung Götz Boecke.

[26.04.2024]

Kandidatenvorstellung Hartmut Schmidt.

[26.04.2024]

Kandidatenvorstellung Colin Carter.

[26.04.2024]

Kandidatenvorstellung Frank Sickinger.

[26.04.2024]

Europa voranbringen. Jetzt!.

[17.04.2024]

Kandidat Mario Sickinger.

[17.04.2024]

Kandidatin Ute Carter.

[17.04.2024]

Was uns wichtig ist.

[07.04.2024]

Für Beilstein in den Kreistag.

[07.04.2024]

Kandidatin Silke Kiderlen-Polek,.

[27.03.2024]

Wir sind nicht die Sieben Schwaben….

[27.03.2024]

Ostergruß.

[27.03.2024]

Warum Kinder in Beilstein schwitzen.

[22.03.2024]

Das EU-Lieferkettengesetz kommt.

[22.03.2024]

Statement des SPD-Kreisvorstands Heilbronn-Stadt vom 19. März 2023.

[10.03.2024]

Die SPD Kandidaten zur Kreistagswahl am 9.6.2024 stehen fest.

[23.02.2024]

Triggerpunkte.

[09.02.2024]

Doch nur ein LoveScam?.

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Bahnprojekte auf der Kippe.

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Mehr Steuergerechtigkeit.

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